Gemeinsam mit der BOrG (Beratungsstele für Opfer rechter Gewalt) rufen wir am 20. April zu einer Kundgebung unter dem Titel „Eine Gefahr für uns alle – AfD-Verbot jetzt!“ am Marktplatz in Strausberg auf.
Seit Jahren hetzt die AfD in den Parlamenten, den sozialen Medien und auf der Straße. Ihre Akteur*innen suchen den Schulterschluss zu verschiedenen extrem rechten Kräften oder sind fest in ihnen verankert. Neonazis in der Partei sind lange keine Einzelfälle mehr, sondern vielmehr fester Bestandteil. Die AfD will seit Jahren rigoros abschieben und tritt das Grundrecht auf Asyl mit den Füßen. Die AfD will Selbstbestimmungsrechte von Frauen beschneiden, schwächt die Position von Arbeitnehmer*innen und tritt immer wieder nach unten, auf die Schwächsten der Gesellschaft.
Wir wollen das nicht hinnehmen. Eine offene und demokratische Gesellschaft, muss ihren Feinden entgegentreten und sich nicht von ihnen hertreiben lassen. Daher fordern wir ein AfD Verbot – jetzt!
Seit den Enthüllungen der Correctiv-Recherche waren Millionen auf der Straße, um gegen den erstarkenden Rechtsextremismus zu protestieren. Die Rechte zu schwächen und allen Menschen Sicherheit und Teilhabe zu ermöglichen heißt für uns, rechte Strukturen zu verbieten. Wir fordern jetzt die Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag auf, einen Antrag für ein AfD-Verbot zu stellen. Wenn die AfD erst in Machtpositionen ist, wird sie alles dafür tun, diese Position zu halten. Wir müssen jetzt aktiv werden, um eine neue faschistische Machtübernahme zu verhindern.
Im Rahmen des Aktionswochenendes „Zusammen gegen Rechts“ rufen wir zur Kundgebung am 20. April um 17 Uhr am Marktplatz Strausberg auf. Zusammen treten wir für eine Gesellschaft ein, in der kein Platz ist für rechte Hetze, sondern die auf Teilhabe aller aufbaut. Die AfD verbieten, bevor es zu spät ist.
